Kein baden-württembergischer Standort für die Batterieforschung - empfindliche Schlappe für die Landesregierung
(ots) - Obwohl Ulm optimal als Standort für die
Batterieforschung prädestiniert gewesen wäre, erhält Münster den
Zuschlag. "Im Gegensatz zur nordrhein-westfälischen Kleinstadt hätten
in Ulm bereits bestehende Gebäude genutzt werden können, darüber
hinaus waren bereits Gelder für die Förderung der Batterieforschung
in die laufenden Haushaltsverhandlungen eingestellt", kritisiert die
baden-württembergische AfD-Landtagsabgeordnete Carola Wolle. Auch die
fachliche Expertise und die industrielle Anbindung sprachen für den
Standort Ulm in Baden-Württemberg.
Gab es sogar Mauscheleien?
"Jetzt ist Wirtschaftministerin Nicole (CDU) sehr enttäuscht und
fragt sich, was da schief gelaufen ist. Hat sich der grüne
Ministerpräsident Winfried Kretschmann nicht ausreichend für den
Wirtschaftssandort Baden-Württemberg eingesetzt - oder gab es sogar
Mauscheleien?", stellt die stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende
in den Raum - wird doch in den Medien und der Politik unter der Hand
der Einfluss von Bundesforschungsministerin Anja Maria-Antonia
Karliczek vermutet. "Sie behauptet, dass beide Konzepte gleichwertig
wären. Ein Schelm, der Böses dabei denkt. Denn Münster liegt in der
Nähe ihres Bundestagswahlkreises! Als Begründung stellt die
Bundesministerin das Konzept zum Batterierecycling heraus. Doch auch
hier hat Baden-Württemberg ein exzellentes Konzept zur
Ressourceneffizienz!"
Ist der grüne Ministerpräsident Winfried Kretschmann nur ein
Scheinriese ohne Akzeptanz?
Für die AfD-Fraktion stellt sich daher zwingend die Frage, warum
sich Baden-Württemberg nicht durchsetzen konnte. "Engagieren sich die
Grünen zu wenig für den Standort Baden-Württemberg? Konnte sich
Ministerpräsident Kretschmann trotz unseres offensichtlich besseren
Konzeptes nicht gegen die Bundesministerin durchsetzen und wenn ja,
warum?", so die wirtschaftspolitische Sprecherin der AfD. "Vor dem
Hintergrund der zunehmend aus ideologischen Gründen hausgemachten
Probleme in der Automobilindustrie wäre die Ansiedlung der
Batterieforschung in Baden-Württemberg ein notwendiger Schritt zur
Sicherung der Arbeitsplätz gewesen. Hat Herr Kretschmann diese
Problematik nicht erkannt oder ist er eher ein Scheinriese, der
bundesweit wenig Gewicht hat?" so Wolle.
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Datum: 02.07.2019 - 14:33 Uhr
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