Die Green Value SCE zu den möglichen Änderungen beim Erneuerbare Energien Gesetz (EEG)

Lobbyisten Deutscher Grosskonzerne versuchen sich, im Schatten von Corona Vorteile zu verschaffen

(industrietreff) - Suhl, 15.04.2020. „Vieles geht bei dem derzeit beherrschenden Thema unter. Und man hat schier den Eindruck, dass nach dem schlagartigen Ende der freitäglichen Proteste von meist Jugendlichen auf der Strasse auch das Thema Umwelt irgendwie keine grosse Rolle mehr spielt“, erklären die Verantwortlichen der europäischen Genossenschaft Green Value SCE. Dabei wird sich nach der Aufhebung der Flugverbote, nach dem Wiederanlaufen der Wirtschaft nichts geändert haben. „Interessant ist dabei, einem Artikel des „Spiegel“ zu Folge, dass die deutsche Industrie offensichtlich einen geschickten Schachzug plant und eine Veränderung des Erneuerbare Energien Gesetzes provozieren möchte“, meint Green Value SCE.

Befreiung von der EEG-Umlage

„Hintergrund ist die Tatsache, dass offensichtlich viele Unternehmen die Möglichkeiten des EEG genutzt haben und sich mit dem Verweis auf das Eigenstromprivileg von der EEG-Umlage unter bestimmten Umständen befreien ließen“, so die Verantwortlichen der Europäischen Genossenschaft Green Value SCE. Rund 300, meist große Formen hätten nach einer Beschreibung des „Spiegel“ diese Möglichkeit genutzt. Übertragungsnetzbetreiber hätten jedoch herausgefunden, dass die Zulässigkeit in zumindest 50 Fällen fraglich sei. „Sie wollten diese Fälle daher vor Gerichten klären lassen“, so die Experten der europäischen Genossenschaft Green Value SCE.

Milliardenschwere Zahlungen

„Bei dem Vorgang geht es nicht um Peanuts, sondern um Forderungen in Milliardenhöhe“, erklären die Experten der europäischen Genossenschaft Green Value SCE. So jedenfalls berichtet der „Spiegel“. Und die Industrie würde daher derzeit ihren Stab von Anwälten nutzen und habe einen Entwurf für eine Gesetzesänderung des Erneuerbaren Energien Gesetzes erarbeitet. Dieser sehe vor, dass die Unternehmen auch dann von milliardenschweren Rückzahlungen befreit seien, wenn sie diese zu Unrecht in Anspruch genommen hätten. Mit involviert sei zum Beispiel der Verband der Chemischen Industrie (VCI). „Viel plakativer kann man bestimmte Interessen nicht vertreten“, so die Experten der europäischen Genossenschaft Green Value SCE.

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Datum: 15.04.2020 - 08:14 Uhr
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