EU-Kommission plant massiven Ausbau von Verkehrs-, Energie- und Datennetzen - Connecting Europe
(ots) - Europa vernetzen: Mit einem 50 Milliarden
Euro-Paket will die EU-Kommission Investitionen in die Verkehrs-,
Energie- und Datennetze in Europa anschieben. Auch Verbindungen von
und nach Deutschland sollen stark profitieren. Das Ziel das Pakets
"Connecting Europe" sind gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten
mehr Arbeitsplätze und Wettbewerbsfähigkeit. Die Finanzierung soll
mit der "Europa-2020-Projektanleiheninitiative" erleichtert werden.
Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso sagte bei der Vorstellung
der Pläne heute (Mittwoch) in Brüssel: "Wir beseitigen Lücken in
Europas Infrastrukturnetzen, die anders nicht geschlossen werden
würden. Mit diesen Investitionen schaffen wir Wachstum und
Arbeitsplätze und vereinfachen gleichzeitig die Arbeits- und
Reisebedingungen für Millionen europäischer Bürger und Unternehmen."
Erstmals gibt es ein gemeinsames Finanzpaket für die Netze in
allen drei Bereichen. Die Kommission hat Projekte ausgewählt, bei
denen durch zusätzliche EU-Investitionen die größte Wirkung erzielt
werden kann. Insbesondere erwartet die Kommission, dass durch die
Investitionen aus "Connecting Europe" weiteres Kapital aus privaten
und öffentlichen Quellen mobilisiert wird. Eine Pilotphase soll
sofort beginnen.
VERKEHR: 31,7 Milliarden Euro sollen in die Modernisierung der
europäischen Verkehrsinfrastruktur, die Schaffung fehlender
Verkehrsverbindungen und die Beseitigung von Engpässen investiert
werden. Damit sollen die Verbindungen zwischen den verschiedenen
Teilen der EU, insbesondere zwischen dem Westen und dem Osten,
verbessert werden. Durch Konzentration auf umweltfreundlichere
Verkehrsträger wird "Connecting Europe" die Nachhaltigkeit der
Verkehrssysteme in Europa verbessern.
Aus Deutschland sind unter anderem zentrale Schienen-Projekte wie
die Verbindung Hamburg/Bramen nach Hannover, Berlin-München und
Karlsruhe-Basel berücksichtigt. Auch die Häfen Bremen, Bremerhaven,
Wilhelmshaven, Lübeck, Hamburg und Rostock sollen ausgebaut werden.
ENERGIE: 9,1 Milliarden Euro sollen in die transeuropäische
Infrastruktur als Beitrag zu den Energie- und Klimazielen der EU bis
2020 investiert werden. Darüber hinaus können Finanzierungslücken
geschlossen und Engpässe in den Netzen beseitigt werden. Das Geld aus
"Connecting Europe" soll als Hebel für weitere private und
öffentliche Finanzierungsquellen dienen. Ein schnelleres
Genehmigungsverfahren für besonders wichtige Projekte soll dafür
sorgen, dass Verfahren innerhalb von drei Jahren abgeschlossen
werden. Die Bürger sollen dabei sehr früh zu Wort kommen.
DATENNETZE: 9,2 Milliarden Euro sollen für Investitionen in
schnelle und sehr schnelle Breitbandnetze und europaweite digitale
Dienste zur Verfügung gestellt werden. Damit sollen die
Glaubwürdigkeit von Infrastrukturprojekten erhöht, die Risiken
gesenkt und dadurch Geld aus anderen privaten und öffentlichen
Quellen mobilisiert werden. Nach vorsichtigen Schätzungen könnten mit
der für die Netzinfrastruktur bereitgestellten Summe Investitionen
von über 50 Milliarden Euro ermöglicht werden.
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Datum: 19.10.2011 - 13:35 Uhr
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