Minister im Gespräch mit Landwirten in Gotha
Minister im Gespräch mit Landwirten in Gotha
„Modulationsmittel werden zu 100 Prozent nach Thüringen zurückfließen“
(pressrelations) - Heute hatten die Landwirte eine gute Gelegenheit, sich mit dem Thüringer Minister für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt, Dr. Volker Sklenar, über aktuelle agrarpolitische Fragen auszutauschen und zu diskutieren. Die Raiffeisenbank Gotha e. G. veranstaltete einen Agrartag in der örtlichen Stadthalle. Der Minister sprach unter anderem über die Auswirkungen der Gesundheitsprüfung zur Agrarreform der Europäischen Kommission (Health Check).
Bei allem Ärger über den Beschluss zur progressiven Modulation bewertete der Minister positiv, dass die in Thüringen modulierten Mittel zu 100 Prozent wieder in den Freistaat zurückfließen und dass die nationale Kofinanzierung für strukturschwache Gebiete – also auch für Thüringen – von 25 auf 10 Prozent reduziert wird. „Damit ist das erklärte Ziel der Landesregierung erreicht, dass alle modulierten Mittel auch wieder in Thüringen eingesetzt werden können“, so Dr. Volker Sklenar.
Die Landesregierung erarbeitete einen Katalog mit Maßnahmekomplexen, die ab dem Jahr 2010 zur Wirkung kommen sollen. Für folgende zwei Maßnahmen der Förderinitiative Ländliche Entwicklung in Thüringen (FILET) soll der überwiegende Teil der zusätzlichen Modulationsmittel verwendet werden:
1. Zur Förderung von Investitionen in die Milcherzeugung sollen die Förderobergrenzen und Fördersätze angehoben werden.
2. Im Rahmen der Anpassung der Gemeinschaftsaufgabe des Bundes zur „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK) sollen die Beihilfesätze des Kulturlandschaftsprogramms (KULAP) für ausgewählte Maßnahmen ab 2010 erhöht werden. So sollen weitere Impulse für die bestehenden Agrarumweltmaßnahmen gegeben werden.
Zur Umsetzung dieser Modulationsmittelverwendung müssen zusätzliche Kofinanzierungsmittel ansteigend auf bis zu 1,8 Millionen Euro im Jahr 2013 bereitgestellt werden. Die Sicherstellung dieser Gelder hat für die Landesregierung eine hohe Priorität. Die Verausgabung der zusätzlich modulierten Mittel steht dabei erstmalig 2010 an. Das Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt wird für den Haushalt 2010 entsprechende Mittel beantragen, um eine Kofinanzierung der dann von der EU bereitgestellten Mittel zu gewährleisten.
Katrin Trommer-Huckauf
Pressesprecherin
Thüringer Ministerium für
Landwirtschaft, Naturschutz
und Umwelt
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Datum: 25.03.2009 - 16:32 Uhr
Sprache: Deutsch
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